Nachdem Mitte Mai die fünfte Verhandlungsrunde über einen neuen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) zwischen der SRG und dem Syndikat Schweizer Medienschaffender (SSM) gescheitert war, droht der SRG-Belegschaft ab Anfang 2013 ein vertragsloser Zustand. «Die Summe vieler kleiner Differenzen steht dem Konsens im Wege», hiess es seitens der SRG, während Vertreter der Gegenseite von einem bisher einmaligen «Abbaukatalog» sprachen und mutmassten, die SRG habe das Scheitern der Verhandlungen geplant. Doch nun - so macht es eine Mitteilung glauben - will die SRG an den Verhandlungstisch zurückkehren. Das SSM sucht derweil das Gespräch mit Generaldirektor Roger de Weck.
«Die SRG sagt Ja zu einem guten, zeitgemässen GAV und ist offen für weitere Verhandlungen», hiess es am Donnerstag in einer recht sibyllinischen Mitteilung. Und: Weitere Gespräche seien «sinnvoll, wobei auch über moderate Einsparungen und nötige Änderungen im GAV zu diskutieren» sei. Dies habe der SRG-Verwaltungsrat an seiner Sitzung vom Mittwoch beschlossen.
«Der Verwaltungsrat entspricht damit einer Forderung der SSM-Branchenkonferenz, die Verhandlungen wieder aufzunehmen», relativierte SSM-Zentralsekretär Stephan Ruppen das Entgegenkommen der SRG am Donnerstag gegenüber dem Klein Report. «Eine ganz andere Frage ist, ob diese Verhandlungen auch zu Ergebnissen führen.»
Man strebe, schreibt die SRG konziliant, einen GAV mit «möglichst einfachen Regeln, einheitlichen Bestimmungen und vernünftigen, branchenüblichen Zulagen» an. Das seien, so Ruppen, dieselben Formulierungen wie bei den gescheiterten Verhandlungen. «Möglicherweise füllt sie diese aber mit neuen Inhalten, das werden die kommenden Gespräche zeigen», meinte der Gewerkschafter. Verwirrend sei die «mantramässig» erhobene Forderung nach «vernünftigen, branchenüblichen Zulagen». «Verwirrend deshalb», präzisierte Ruppen, «weil diese Zulagen schon heute auf einem branchenüblichen Niveau sind.»
Wie Ruppen gegenüber dem Klein Report bestätigte, will das SSM in den nächsten 14 Tagen von seinem Recht Gebrauch machen, die Sache direkt mit dem SRG-Generaldirektor zu besprechen. Sowohl Roger de Weck als auch SRF-Chef Ruedi Matter hatten bisher nicht an den Verhandlungen teilgenommen. Was verspricht sich die Mediengewerkschaft von diesem Schritt? «Unser Ziel ist es, Klarheit über die GAV-Pläne der SRG zu erhalten», erklärte Stephan Ruppen. Erwartungen oder Hoffnungen an Roger de Weck hätte das SSM indessen keine.
«Die Positionen liegen nach fünf Verhandlungsrunden weit auseinander. Ein Konsens innert nützlicher Frist scheint anspruchsvoll; selbst ein GAV-loser Zustand ab dem 1. Januar 2013 ist nicht auszuschliessen», schreibt die SRG - und beruhigt sogleich: «Sollte es tatsächlich so weit kommen, würde die SRG als verlässliche Arbeitgeberin 2013 die Anstellungsbedingungen des aktuellen GAV für alle Mitarbeitenden unverändert nachwirken lassen - auch für neue Mitarbeitende, die 2013 in die SRG eintreten.» In dieser Zeit würden die GAV-Verhandlungen dann erneut aufgenommen.
«Grundsätzlich zitiert hier die SRG die rechtliche Lage. Wenn sie aber Veränderungen bei den Arbeitsbedingungen anstrebt, wird sie früher oder später flächendeckend Änderungskündigungen aussprechen müssen», erklärte Stephan Ruppen gegenüber dem Klein Report den Sachverhalt. Und: «Nachdem beim vertragslosen Zustand keine Friedenspflicht mehr vorhanden ist, können die Mitarbeitenden auf solche Kündigungen mit Abwehrmassnahmen reagieren.»
