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Sonntag
26.02.2017

Medien / Publizistik

Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) hat nach einem Bericht des «Spiegels» seit 1999 ausländische Journalisten unter anderem in Afghanistan, Pakistan und Nigeria überwacht.

Nach Dokumenten, die das deutsche Nachrichtenmagazin nach eigenen Angaben einsehen konnte, führte der deutsche Auslandsgeheimdienst mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder Mail-Adressen von Journalisten oder Redaktionen in seiner Überwachungsliste als eigene sogenannte Selektoren.

Der BND wollte sich zu den Vorwürfen nicht äussern.

Auf der Liste standen demnach unter anderem ein Anschluss der «New York Times» in Afghanistan wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.

Die Interessenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisierte die Überwachung als «ungeheuerlichen Angriff auf die Pressefreiheit» und «neue Dimension des Verfassungsbruchs».

Der Verband befürchtet, dass der BND ausländische Journalisten weiter abhören wird - daran werde auch das neue BND-Gesetz nichts ändern.

Mit anderen Journalistenverbänden bereitet Reporter ohne Grenzen daher unter der Federführung der Gesellschaft für Freiheitsrechte eine Verfassungsklage gegen das BND-Gesetz vor.