Die Sozialdemokraten möchten bei der Internetpolitik eine Pionierrolle einnehmen. Auf Antrag der SP-Fachkommission Verkehr und Kommunikation habe der Fraktionsvorstand beschlossen, einen Bericht zum Thema «Internetpolitik für die SP» in Auftrag zu geben, teilte die Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher auf ihrer Webseite mit.
SP und Juso haben deshalb ihre fachkundigen Mitglieder zu einem Workshop eingeladen, der am 24. Januar stattfinden soll. Basierend auf den Ergebnissen des Workshops soll anschliessend eine Position der SP Schweiz für eine Internetpolitik aus sozialdemokratischer Sicht erarbeitet werden.
Ziel der Internetstrategie sei, das Potenzial des Internets zu nutzen, ohne die Augen vor den Risiken zu verschliessen. Das Internet sei eine Chance, die Grundwerte zu stärken, zu vermitteln und zu gestalten, und könne dabei helfen, eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft zu fördern, die alle integriert, niemanden diskriminiert und Wahlfreiheit ermöglicht.
Als Risiken bezeichnet die Nationalrätin etwa die Überwachung, Aufruf zu Hass und Gewalt in sozialen Medien, totalitäre Kontrolle jeder einzelnen Person und ganzer Gruppen durch Internetmonopole, Zugriff und Weitergabe von Daten, immer grösserer Datentransfer, Energieverbrauch, Gesundheitsrisiken, Cybermobbing oder Kinderpornografie. «Diese Risiken gilt es frühzeitig zu erkennen, und, wo nötig, regulierend einzugreifen», so Graf-Litscher.
