Die Abschaffung der Rundfunkgebühr war ein Wahlkampfversprechen von Präsident Emmanuel Macron. Ende Juli wurde sein Vorhaben von der Nationalversammlung abgesegnet. Anfang August sind die Gebühren auch noch vom Senat verabschiedet worden.
Nach dieser Abschaffung in Frankreich gibt es in Deutschland Sorge um die Finanzierung des deutsch-französischen Kultursenders Arte.
Der Arte-Geselllschafter ZDF hat sich deshalb nach einer Sitzung am Freitag in Mainz an Emmanuel Macron gewandt mit der «Bitte um eine unabhängige, langfristige und bedarfsgerechte Finanzierung». So wird Marlehn Thieme, die Vorsitzende des Fernsehrats des Arte-Gesellschafters, in verschiedenen Medien zitiert.
Die Abschaffung des Rundfunkbeitrags habe man mit Sorge zur Kenntnis genommen, heisst es in dem Schreiben an Macron. Die offenen Modalitäten der künftigen Finanzierung für 2023 und die kommenden Jahre könnten die erfolgreiche deutsch-französische Programmarbeit von Arte gefährden. In Deutschland habe eine Finanzierung von Arte auf erhöhter Basis bis Ende 2024 gesichert werden können. Geringere Mittel für Arte Frankreich indes hätten auch Kürzungen auf deutscher Seite zur Folge.
In Paris versucht man zu beruhigen. Der Élysée-Palast betonte in einem Antwortschreiben an Thieme, dass die wegfallende Rundfunkgebühr in gleicher Höhe durch Mehrwertsteuergelder ersetzt werde. Der Senat will allerdings, dass diese Regelung nur bis Ende 2024 gilt. Die Regierung solle in der Übergangszeit eine echte Reform des Sektors vorlegen, die mit einer angemessenen Mittelzuweisung einhergeht.
Konkrete Aussagen zur künftigen Finanzierung von Arte gibt es somit noch nicht. Präsident Macron wünsche sich aber, dass diese wichtige Aufgabe fortgesetzt werde.
