Grosse Worte an der virtuellen Ministerkonferenz des Europarats zu Medien und Informationsgesellschaft: Medienministerin Simonetta Sommaruga zeigte sich beunruhigt über die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen von Journalistinnen und Journalisten.
«Angriffe auf Medienschaffende und die Straflosigkeit bei solchen Verbrechen sind als Angriffe auf die Demokratie selbst zu betrachten», erklärte die Bundesrätin am Freitag in der Videoschalte.
Sommaruga betonte die zentrale Rolle von Journalistinnen und Journalisten für eine funktionierende Demokratie und kritisierte die Verschlechterung der Situation für Medienschaffende während der Pandemie in Europa.
Im Einklang mit den Empfehlungen des Europarats kündigte sie ausserdem die Absicht der Schweiz an, einen «nationalen Aktionsplan zum Schutz von Medienschaffenden» zu erarbeiten.
Das Treffen der Minister der 47 Mitgliedsländer des Europarats stand unter dem Titel «Künstliche Intelligenz - intelligente Politik». Diskutiert wurden die Veränderungen in der Medienlandschaft durch die Digitalisierung.
Im Anschluss verabschiedeten sie eine Erklärung und vier Resolutionen zur Nutzung künstlicher Intelligenz und zur Schlüsselfunktion der Internet-Intermediäre im Medienbereich, zur Sicherheit von Medienschaffenden sowie zu den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Meinungsfreiheit.
