Die grösste Organisation von Medienschaffenden in der Schweiz, der Schweizer Verband der Journalistinnen und Journalisten (SVJ), hat in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme zum Thema einer neuen Verfassungsbestimmung zur Medienpolitik eine direkte Presseförderung abgelehnt. Stattdessen spricht sich der SVJ «als eine der wichtigsten Massnahmen» für eine Unterstützung der Aus- und Weiterbildung sowie für die Forschung im Medienbereich aus. Bei einer direkten Presseförderung sei «die Gefahr einer direkten politischen Einflussnahme auf die Medienfreiheit» massiv erhöht, warnt der Verband. Bei den deshalb bevorzugten indirekten Förderungs-Massnahmen spricht sich der SVJ für eine Presseförderung aus, «die am Redaktionsstatut anknüpft, welches die journalistische Freiheit der Mitarbeitenden und Unabhängigkeit vom Verlag garantiert». Die «Verpflichtung auf Einhaltung des Gesamtarbeitsvertrags» sei in diesem Zusammenhang «eine zusätzliche wichtige Voraussetzung für die staatliche Förderung eines Medienprodukts». Die Idee einer Presseombudsstelle hält der SVJ im weiteren für «ungeeignet», und auch die «Pflicht zur Offenlegung der Unternehmensrechnung» sei «kein taugliches Mittel, um Monopole von der Förderung auszuschliessen.»
Freitag
31.01.2003