Nutzer der Porno-Streaming-Seite Redtube sind ins Visier einer Schweizer Firma geraten. Die Zürcher The Archive AG habe rund 40 000 Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen verschickt, berichtet die «Süddeutsche Zeitung». Die Firma halte die Rechte an mehreren Erotikfilmen, deren Urheberrecht verletzt worden sein soll.
The Archive reichte daraufhin beim Landgericht Köln mehrere Listen mit IP-Adressen ein, über die die angeblichen Urheberrechtsverletzungen begangen worden sein sollen. Das Unternehmen forderte die Herausgabe der Kontaktdaten der Anschlussinhaber zu den entsprechenden IP-Adressen.
Das Landgericht gab erst in mehreren Fällen grünes Licht, ruderte nun aber wieder zurück, nachdem mehr als 50 Beschwerden gegen die Entscheide eingingen. Das Gericht ging zuerst davon aus, dass es sich um eine Download-Seite handelt. Da Redtube aber eine Streaming-Plattform ist, sieht die rechtliche Lage anders aus.
«Das Vorliegen einer offensichtlichen Rechtsverletzung ist nicht glaubhaft gemacht», teilte das Landgericht am Freitag mit. Es könne nicht beurteilt werden, «ob eine Speicherung auf der Festplatte erfolgt oder ein Fall des Cachings oder Streamings vorliegt, bei dem streitig ist, ob hierdurch urheberrechtliche Vervielfältigungsrechte verletzt werden».
Endgültige Entscheidungen über die Beschwerden werden frühestens im Januar erwartet, teilte das Landgericht mit. Die Staatsanwaltschaft soll laut der deutschen Tageszeitung nun aber ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet haben, um zu untersuchen, ob gegenüber dem Landgericht falsche eidesstattliche Versicherungen abgegeben wurden, um an die Nutzerdaten zu kommen.
Ausserdem hat Redtube gemäss der «Frankfurter Rundschau» eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die es der The Archive AG verbietet, weitere Abmahnungen zu verschicken.
