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Montag
26.04.2004

In Warschau hat das Bezirksgericht den Filmproduzenten Lew Rywin wegen Betrugs zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Damit setzte es am Montag einen juristischen Schlusspunkt unter einen der grössten Korruptionsskandale in Polen. Der polnische Koproduzent von «Schindlers Liste» und «Der Pianist» muss ausserdem eine Geldstrafe von 100 000 Zloty (rund 33 000 Franken) zahlen. Die Staatsanwaltschaft hatte Rywin vorgeworfen, im Sommer 2002 vom Medienverlag Agora 17,5 Millionen Dollar verlangt zu haben. Dies um im Gegenzug Einfluss auf das künftige polnische Mediengesetz zu nehmen und für Agora günstige Bedingungen zu ermöglichen. Dabei erweckte er den Eindruck, von einer Gruppe, «die die Macht hat», geschickt worden zu sein und deutete an, Ministerpräsident Leszek Miller selbst habe ihn mit einer Vermittlung im Mediengesetz beauftragt. Miller hatte dies in seiner Zeugenaussage vor Gericht wie auch vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss bestritten.

Das Gericht bezeichnete Rywins Angaben als unglaubwürdig. Hinweise auf ein Zusammenarbeiten Rywins mit anderen Personen konnte das Gericht nicht erkennen. Rywins Anwälte kündigten Berufung an. In der Urteilsverkündung sagte die Vorsitzende Richterin Ewa Grochowska-Szmitkowska, die Rywin-Affäre sei eine der Ursachen für das Scheitern der Regierung Miller.