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Donnerstag
24.10.2013

TV / Radio

Roger Schawinski, Besitzer des Radiosenders Radio 1, ist nicht erfreut über die Erteilung der Radiokonzession an Radio Argovia. In einer Medienmitteilung bezeichnete er die Entscheidung des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) zur Vergabe der Konzession an den Aargauer Sender als Farce.

Das Uvek stellte in seiner Konzessionsvergabe fest, dass Verleger Peter Wanner mit seiner BT Mediengruppe zwar in verschiedenen Bereichen über eine marktbeherrschende Stellung verfüge, konnte aber keine stichhaltigen Anhaltspunkte «für einen publizistischen, systematischen und zukunftsgerichteten Missbrauch» finden.

Schawinski, der im Jahr 2008 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Konzessionierung von Radio Argovia eingereicht hatte, meinte zum Entscheid des Uvek vom Dienstag: «Offenbar wollte man mit allen Mitteln den ursprünglich vom Bakom gefällten Entscheid zugunsten des bisherigen Konzessionhalters aufrechterhalten.»

Das Uvek hat sich bereits im Oktober 2008 entschieden, der Radio Argovia AG die Konzession zu erteilen, weil deren Bewerbung eindeutig besser sei als diejenige des Mitbewerbers Radio AG von Roger Schawinski, damals in Gründung. Dieser legte dagegen eine Beschwerde ein. Das Bundesverwaltungsgericht verlangte darauf, dass abgeklärt wird, ob die Angebotsvielfalt durch die Konzessionierung von Radio Argovia verletzt würde. Das Gericht entschied aber rechtskräftig, dass Argovia die bessere Bewerbung sei.

Das Urteil des Uvek könnte noch ans Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden.