Gilt die Satirefreiheit auch für Nazi-Parolen, deren Gebrauch in Deutschland bekanntlich verboten ist? Darüber wird derzeit beim nördlichen Nachbarn öffentlich debattiert.
Auslöser ist eine Hausdurchsuchung bei dem Publizisten Norbert Bolz, die von der Staatsanwaltschaft Berlin veranlasst worden ist.
Die Sache geht zurück auf ein Posting von Bolz auf der Plattform X im Januar 2024, mit dem er auf einen Beitrag der «taz» antwortete.
Die linke Tageszeitung hatte geschrieben: «AfD-Verbot und Höcke-Petition: Deutschland erwacht». Bolz’ Kommentar lautete: «Gute Übersetzung von ‚woke‘: Deutschland erwache!»
Nach einigem Medienwirbel veranlasste die Staatsanwaltschaft Berlin eine Hausdurchsuchung bei Bolz.
Das kommt nicht gut an beim Deutschen Journalisten-Verband. «Klar ist: Die Verwendung der Nazi-Parole ,Deutschland erwache‘ ist verboten», schreibt der Verband am Freitag in einem Statement.
Ebenso klar sei aber, «dass Satire als Ausdrucksform der Meinungsfreiheit ein Grundrecht ist.»
Es sei nicht nachvollziehbar, dass die Ermittler die Ironie in dem Posting von Bolz nicht verstanden hätten.
