Content:

Donnerstag
29.01.2015

Medien / Publizistik

Der rumänische Inlandgeheimdienst (SRI) soll mutmasslich verdeckte Mitarbeiter in Redaktionen von Medienbetrieben eingeschleust haben. Dies hat in Rumänien zu einer öffentlichen Auseinandersetzung zwischen den Medien und dem Geheimdienst geführt. Der Direktor des öffentlich-rechtlichen Senders TVR, Stelian Tanase, forderte in einem Brief an den SRI den Rückzug der Spitzel, berichtete «Der Standard» online.

Den Stein ins Rollen gebracht hatte der erst am Dienstag zurückgetretene SRI-Direktor George Maior. Er hatte wenige Tage vor seinem Rücktritt zugegeben, dass der Geheimdienst Mitarbeiter habe, die auf Redaktionen als Journalisten arbeiteten. Gegenüber dem privaten Nachrichtensender B1 TV erklärte er, dass dies eine starke Waffe eines jeden Geheimdienstes sei. Auch in anderen demokratischen Staaten sei diese Praxis gang und gäbe.

Ein Grund für den Rücktritt von Maior war ein Entscheid des Verfassungsgerichts, das mehrere Gesetze zur Überwachung der Internet- und Telefonkommunikation aufgehoben hatte. Das Gericht sah Menschenrechte und die Gewaltenteilung durch diese Gesetze gefährdet, wie «Der Standard» auf seiner Webseite weiter berichtete. Maiors Nachfolger als Direktor des Inlandgeheimdienstes stehe noch nicht fest.