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Bundesrichter Martin Schubarth (60) tritt auf Ende Juni 2004 zurück. Sein Demissionsschreiben habe er am Samstag Nationalratspräsident Yves Christen gesandt, bestätigte Martin Schubarth Berichte der Sonntagspresse der SDA. «Ich habe keine Lust mehr gehabt.» Nach 20 Jahren im Bundesgericht habe er «eine freie Entscheidung» getroffen, sagte Schubarth. Seine Demission hänge nicht mit der Untersuchung einer Arbeitsgruppe der Geschäftsprüfungskommissionen beider Räte zusammen.

Die Arbeitsgruppe klärte Vorwürfe von Unregelmässigkeiten ab, die am Montag vorgestellt werden. Der Bundesrichter hatte am 11. Februar im Eingangsbereich des Bundesgerichtes in Richtung eines Journalisten der «Neuen Zürcher Zeitung» gespuckt. Eine Woche später entschied das Bundesgericht, ihn nicht mehr in der Rechtssprechung einzusetzen. Im Zuge der Berichterstattung über diesen Vorfall sind weitere Vorwürfe gegen den Bundesrichter laut geworden. Der Basler ist seit März 1983 Bundesrichter. Mehr zum Fall Schubarth: Wenn Bundesrichter gegen Journalisten spucken... und «Spuckrichter» Martin Schubarth wird kaltgestellt