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Mittwoch
03.03.2004

Der Nationalrat hat sich am Mittwoch gegen fixe Quotenregelungen für das Abspielen von Schweizer Filmen und Schweizer Musik in den SRG-Programmen ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag von Peter Föhn (SVP/SZ), der vor allem die Förderung der Schweizer Volksmusik im Sinn hatte, wurde mit 137 zu 45 Stimmen abgelehnt. Der Rat schrieb stattdessen eine unverbindliche Kann-Formulierung ins Gesetz. Die Schweizer Identität bilde sich nicht über die Volksmusik, sagte Anne-Catherine Menetrey Savary (Grüne/VD). Bei der SRG-Konzession soll der Bundesrat Quoten für die Berücksichtigung schweizerischen Literatur-, Musik- und Filmschaffens vorschreiben können. Mit 116 zu 52 Stimmen hielt der Nationalrat daran fest, dass die SRG in ihren Programmen regionale Fenster einfügen kann.