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Montag
26.05.2003

Die Radio- und Fernsehgenossenschaft Zürich (RFZ) ist mit dem bundesrätlichen Entwurf für ein neues Radio/TV-Gesetz unzufrieden. In einer Resolution wenden sich die RFZ-Delegierten gegen die zu starke Rolle, die der Bund spielen soll. Der bundesrätliche Entwurf ermögliche zu viele zentralistische Eingriffe in die unternehmerische und programmliche Unabhängigkeit der SRG, kritisierte die RFZ in einem Communiqué vom Montag. Die Delegierten hätten an ihrer Versammlung vom letzten Samstag eine entsprechende Resolution verabschiedet.

Darin sehen sie die föderalistische Struktur der SRG gefährdet. Insbesondere sei auf die Bildung eines Beirats zu verzichten. Kritik geübt wird aber auch an der «Bevormundung durch die Kommission für Fernmeldewesen und elektronische Medien», wie es im Text weiter hiess. Weitere Punkte betreffen mögliche Eingriffe des Bundes in die SRG-Unternehmenspolitik. Und im Interesse eines international konkurrenzfähigen Service public sei jede Form von zentralistischen Eingriffen in die Programmgestaltung abzulehenen.