Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) hat sich zusammen mit der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., AlgorithmWatch, der Open Knowledge Foundation Deutschland und Wikimedia Deutschland zum Bündnis «F5» zusammengeschlossen.
Ziel der Kooperation sei es, für einen Neustart in der Digitalpolitik zu werben, teilten die fünf Organisationen am Montag gemeinsam mit. Das Gemeinwohl müsse im Mittelpunkt der Digitalisierung stehen, nicht die Einnahmen von Tech-Unternehmen oder die Interessen von Sicherheitsbehörden, heisst es weiter.
Der Name «F5» lehnt sich an die Funktionstaste F5 auf der Computer-Tastatur an, mit welche man beispielsweise Webseiten aktualisieren kann.
«Die starken zivilgesellschaftlichen Stimmen in der Digitalpolitik und die dort vorhandene Fachexpertise müssen stärker in politische Entscheidungsprozesse einfliessen. Dafür wollen wir uns gemeinsam einsetzen», sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr zum neuen Bündnis.
Für die fünf Organisationen steht folgende Frage im Zentrum ihres Schaffens: Wie können Offenheit und Transparenz, Teilhabe und Zugang konkret in politische Formen gegossen werden, um bessere Spielregeln für die digitale Welt zu schaffen?
«F5» will Gesetzesvorhaben begleiten und Debatten vorantreiben, die richtungsweisend seien und gleichzeitig im politischen Tagesgeschäft zu kurz kommen würden. Zudem soll ein Workshop ins Leben gerufen werden, bei dem das Bündnis Neuabgeordneten «einen Crashkurs zu gemeinwohlorientierter Digitalpolitik» gibt.
Das von der Mercator Stiftung geförderte Digitalpolitik-Bündnis stellt sich auf dem Internet Governance Forum Deutschland am 14. September erstmals vor.
