Um die drohende Auslieferung von Julian Assange an die USA in letzter Minute doch noch verhindern zu können, macht Reporter ohne Grenzen (RSF) eine Woche lang in Washington für den WikiLeaks-Gründer mobil.
Neben vielen anderen Aktionen fuhr dazu am 17. Juli ein von RSF gemieteter Truck durch die US-amerikanische Hauptstadt und machte an zentralen Stellen auf den Fall aufmerksam, wie RSF mitteilt.
Sollte Julian Assange tatsächlich an die USA ausgeliefert und dort strafrechtlich verfolgt werden, «hätte das weitreichende Folgen für den Journalismus und das Recht der Öffentlichkeit auf Informationen», warnt RSF. Die Menschenrechtsorganisation fordert, Assange unverzüglich freizulassen.
«Julian Assange wird seit zwölf Jahren verfolgt, seit vier Jahren sitzt er nun in Haft. Doch seine drohende Auslieferung kann noch gestoppt werden», sagte RSF-Vorstandssprecherin Katja Gloger. Politikerinnen und Politiker in den USA hätten die Möglichkeit – und die Macht – sich für den Schutz des Journalismus und der Pressefreiheit einzusetzen. Der Appell an die Regierung von Joe Biden sei dringender denn je: «Lassen Sie die Anklage wegen Geheimnisverrats und Spionage fallen.»
Der RSF-Truck legte Stopps am Weissen Haus, am Justizministerium, am Aussenministerium, am Kapitol und an den Botschaften Australiens und Grossbritanniens Stopps ein. Auf dem Truck wurde ein Video abgespielt, das einen Ausschnitt aus dem von WikiLeaks veröffentlichten Video «Collateral Murder» zeigt.
In dem Video ist der Angriff eines US-Apache-Hubschraubers in einem Vorort von Bagdad zu sehen. Bei dem Angriff tötete das US-Militär im Juli 2007 mindestens ein Dutzend Zivilistinnen und Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten.
Der RSF-Truck in Washington bildet den Auftakt zu einer Woche intensiver Lobbyarbeit. Rebecca Vincent, Direktorin für internationale Kampagnen bei Reporter ohne Grenzen, wird gemeinsam mit dem US-Team der Organisation Abgeordnete, Regierungsvertreterinnen und andere Akteure treffen und für die #FreeAssange-Kampagne werben. Die Zeit drängt, denn die Auslieferung durch die britischen Gerichte ist nur noch einen letzten Schritt entfernt.
Bei einer Auslieferung an die USA drohen Julian Assange bis zu 175 Jahre Haft. Washington hat ihn wegen der Veröffentlichung von Hunderttausenden geleakten Geheimdokumenten durch WikiLeaks im Jahr 2010, darunter Beweise für Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, in 18 Punkten angeklagt. Assange wäre der erste Verleger, dem in den USA nach dem Spionagegesetz noch aus dem Jahr 1917 der Prozess gemacht wird.
