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Ein Jahr nach der Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking sind die Hoffnungen auf mehr Pressefreiheit in China zerstoben. Dieses Fazit zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem am Freitag veröffentlichten kurzen Bericht zur aktuellen Lage der Medien- und Meinungsfreiheit in der Volksrepublik. «Die Öffnung, die von den Organisatoren der Spiele und vom Internationalen Olympischen Komitee so sehr angepriesen wurde, war nichts als eine Illusion. Die Flamme ist endgültig erloschen», kritisiert ROG.

Kleine Fortschritte hin zu einer Liberalisierung seien längst wieder rückgängig gemacht worden, so die Organisation zur Verteidigung der Pressefreiheit. Allein die ausländischen Journalisten profitierten noch von einer kleinen Erweiterung der Spielräume für die Berichterstattung, zu denen sich Peking als Zugeständnis an die Olympischen Spiele habe bewegen lassen. Die Repressionen gegen Blogger, Menschenrechtsaktivisten und kritische Bürger in China haben dagegen genau wie die Online-Zensur wieder zugenommen, heisst es in der ROG-Bilanz.

Auch die Internetzensur hat in den vergangenen Monaten wieder angezogen, hält ROG fest: «Mindestens zehn Blogger wurden seit dem 8. August 2008 wegen ihrer Veröffentlichungen im Internet festgenommen. Insgesamt befinden sich derzeit mehr als 50 Blogger in chinesischen Gefängnissen.»

Selbst die neuen Freiheiten, die Peking ausländischen Korrespondenten vor den Spielen eingeräumt hatte - das Recht, sich im Land frei zu bewegen und die Interviewpartner frei zu wählen - werden in der Praxis immer wieder eingeschränkt, kritisiert ROG. Sie gelten auch nicht für Tibet, wo Dutzende von ausländischen Journalisten während der Aufstände in der Region im März 2008 sowie im Frühjahr 2009, zum Jahrestag der Unruhen, bei ihrer Arbeit behindert wurden.