Reporter ohne Grenzen (RSF) erhebt massive Vorwürfe gegen die deutsche Regierung. Akut gefährdete afghanische Journalisten hätten trotz Versprechungen vor einem Jahr nicht nach Deutschland einreisen können.
Besagte Journalistinnen und Journalisten haben sich auf Empfehlung der Journalisten-Organisation für das Bundesaufnahmeprogramm (BAP) der Bundesregierung beworben und würden immer noch auf ihre Ausreise warten, schreibt Reporter ohne Grenzen in einer Mitteilung vom Montag.
Insgesamt seien erst 13 Personen nach Deutschland gekommen. «Wie lange müssen gefährdete afghanische Journalistinnen und Journalisten noch bangen? Ein Jahr nach dem Start des Programms fällt unsere Bilanz desaströs aus», sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. «Wir erinnern die Bundesregierung daran, dass sie durch den jahrzehntelangen deutschen Einsatz in Afghanistan eine Mitverantwortung trägt.»
Das am 17. Oktober 2022 angelaufene Aufnahmeprogramm war ein Hoffnungsschimmer für viele afghanische Journalistinnen und Journalisten.
Statt des Chaos rund um die Evakuierungen unmittelbar nach der Machtübernahme der Taliban sollten in einem geordneten Verfahren monatlich 1000 gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Deutschland kommen. Doch nach acht Auswahlrunden der Bundesregierung haben bisher lediglich 571 Personen Aufnahmezusagen erhalten, 13 Personen sind nach Deutschland eingereist.
Faktisch haben derzeit nur Personen mit guten Kontakten zu in Deutschland ansässigen NGOs die Möglichkeit, im Rahmen des Programms berücksichtigt zu werden, wie es in der Mitteilung heisst.