Die Hexenjagd auf Medienschaffende in der Türkei geht weiter. Von den 42 Journalisten, gegen die anfangs der Woche Haftbefehle ausgestellt worden sind, wurden mittlerweile 16 verhaftet. Laut einem am Mittwochabend bekannt gewordenen Regierungsdekret sollen zudem viele Zeitungen, Zeitschriften, Fernseh- und Radiosender sowie Nachrichtenwebsites und Verlagshäuser geschlossen werden.
Insgesamt wurden in der laufenden Woche, ganz im Sinne der «Säuberung» der Medien, gegen 90 Medienschaffende Haftbefehle ausgestellt. Das Versprechen der Regierung in Ankara, trotz Ausnahmezustand die Grundrechte zu achten, gelte nach Angaben von Reporter ohne Grenzen «offensichtlich nicht».
So wurden in den vergangenen Tagen zahlreiche Wohnungen polizeilich durchsucht, Journalisten wie auch Kolumnisten wurden in Handschellen abgeführt. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte ein ungenannter Regierungsvertreter, dass Kolumnisten, die für die Zeitung «Zaman» arbeiteten, gesucht werden. Allerdings nicht aufgrund ihrer eigenen Veröffentlichungen und Äusserungen, sondern weil die Staatsanwaltschaft vermute, dass sie als «Zaman»-Mitarbeiter Wissen über die Gülen-Bewegung weitergeben könnten.
Der am 20. Juli verhängte Ausnahmezustand setze «unter anderem das Recht der Bürger aus, sich wegen Verletzungen ihrer Rechte an das türkische Verfassungsgericht zu wenden», schreibt Reporter ohne Grenzen (ROG). Auf der Rangliste der Pressefreiheit von ROG liegt die Türkei auf Platz 151 von insgesamt 180 Staaten, zwischen Tadschikistan und der Demokratischen Republik Kongo.
