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Mittwoch
13.06.2012

In Aserbaidschan wurde am Dienstag der Videoblogger und Menschenrechtsaktivist Mehman Husejnow verhaftet. Laut einer Mitteilung von Reporter ohne Grenzen (ROG) werfen die Behörden ihm «Rowdytum» vor, strafbar nach Artikel 221 des aserbaidschanischen Strafgesetzbuches. ROG vermutet, dass die Verhaftung politisch motiviert ist. Husejnow droht eine einjährige Haftstrafe.

Der Vorwurf gegen den Blogger steht im Zusammenhang mit einer nicht genehmtigten Demonstration, die am 21. Mai in Baku stattfand und über die Husejnow als Reporter berichten wollte. Bei dem Zusammentreffen sollen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen Protestierende und Journalisten vorgegangen sein und Husejnows Kamera zerstört haben.

Mehman Husejnow, der unter anderem für die lokale Nichtregierungsorganisation «Institut für die Freiheit und Sicherheit von Reportern» (IRFS) arbeitet, hatte sich im Rahmen der «Sing for Democracy»-Kampagne engagiert. Diese Initiative nutzte die mediale Aufmerksamkeit im Vorfeld des Eurovision Song Contest, um auf Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan aufmerksam zu machen.

Reporter ohne Grenzen zählt den aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew zu den grössten Feinden der Pressefreiheit weltweit. Erst Anfang Juni war der Blogger Bachtijar Hajijew nach 15 Monaten vorzeitig aus der Haft entlassen worden. Dieser war im März 2011 verhaftet worden, nachdem er in sozialen Netzwerken zu Protesten gegen das Regime aufgerufen hatte. Er wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, weil er sich - so die Begründung - dem Militärdienst entzogen hätte.