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Dienstag
30.09.2003

«Mit der SBB entspannt an die Expo. Heute gilt der Fahrplan grün»: Das ging als Abspann einer von der SBB gesponserten Expo-Sendung auf Radio DRS 1 und Suisse Romande «La Première» zu weit. Dennoch muss die SRG keine Sanktionen hinnehmen. Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) wollte wegen dieser unzulässigen Sponsoren-Deklaration von der SRG SSR idée suisse rund 125 000 Franken Einnahmen einziehen, wie der Bundesrat am Dienstag in einer Antwort auf eine Interpellation von Ständerätin Christine Beerli (FDP/BE) festhält. Zu Recht sei das BAKOM der Ansicht, die Bezeichnung «entspannt» sei klar Werbung und habe als solche nichts in der Nennung eines Sponsors für einen Radiobeitrag verloren. Dies sei umso mehr der Fall, als die Radios DRS und RSR werbefrei seien. Der Hinweis auf den aktuell geltenden Fahrplan sei Teil der Verkehrsinformationen und gehöre dahin, stützt der Bundesrat das BAKOM weiter.

Die Sorgen der Interpellantin wegen des eingezogenen Geldes konnte der Bundesrat zerstreuen. Beerli hatte erwähnt, dass drei Viertel jedes Frankens der SRG aus dem Gebührentopf kämen. Werde das Geld eingezogen, sei letztlich der Gebührenzahler der Gebüsste. Die SRG müsse ihre Einnahmen nicht abliefern, beruhigte sie der Bundesrat. Beerli war mit der Antwort zufrieden.