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Dienstag
17.10.2006

Ein führender Menschenrechtsberater der russischen Regierung ist zurückgetreten. Er protestierte damit gegen Äusserungen von Präsident Wladimir Putin im Zusammenhang mit der Ermordung der kremlkritischen Journalistin Anna Politkowskaja. Er habe nicht weiter Berater «eines solchen Präsidenten» bleiben können, sagte Oleg Orlow, der Vorsitzende der Menschenrechtsorganisation Memorial, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Er habe eine «radikal andere Vision» als Putin von dem, was gut und was schlecht für Russland sei, erklärte Orlow. Eine derartige «Respektlosigkeit» gegenüber Politkowskaja habe er nicht ertragen können. Ihr Tod sei «für jeden von uns eine persönliche Tragödie».

Orlow gehörte dem der Regierung beigeordneten Rat für Menschenrechte seit dessen Gründung im November 2004 an. Als Memorial-Vorsitzender ist er unter anderem mit Menschenrechtsverletzungen in der nach Unabhängigkeit von Moskau strebenden Kaukasusrepublik Tschetschenien befasst. Politkowskaja war am 7. Oktober in Moskau erschossen worden. Am Tag ihrer Beerdigung hatte Putin nach seinem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden die Aufklärung des «abscheulichen» Verbrechens zugesagt.

Zugleich fügte er hinzu, Politkowskaja sei vor allem bei Menschenrechtlern und im Westen bekannt gewesen, im eigenen Land habe sie eine «extrem unbedeutende» Rolle gespielt. Ihre Ermordung schade Russland und den Behörden in Tschetschenien mehr als ihre Artikel es vermocht hätten. Die 48-jährige Journalistin und Schriftstellerin hatte unter anderem über Menschenrechtsverstösse des russischen Militärs in Tschetschenien sowie über Korruption in Russland berichtet. Sie hatte auch Putin offen kritisiert.