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Samstag
26.06.2010

Die klagende Providergruppe wird den Entscheid des Zürcher Handelsgerichtes bezüglich der Aufhebung der superprovisorischen Massnahme gegen Switch vorerst nicht weiterziehen, da sie bereits weitere Massnahmen getroffen hat. «Der Wettbewerbskommission (Weko) liegt ein Antrag von uns vor», sagte Sandro Bertschinger, Besitzer von Hostpoint, am Freitag gegenüber Klein Report. «Die Weko beginnt die Arbeit aber erst, wenn kein Gerichtsentscheid mehr hängig ist.» Deshalb wartet man vorerst noch zu. Sollte die Weko aber die Arbeit nicht aufnehmen oder im Sinne der Providergruppe (dazu gehören Cyberlink AG, cyon GmbH, dynamic-net.ch AG, Genotec AG, green.ch AG, Hostpoint AG, Infomaniak Network SA, Multimedia Networks AG, VTX Datacomm AG und Webland AG) entscheiden, würden diese laut Bertschinger eine Strafanzeige einreichen. Bei Switch hat man von der Beschwerde bei der Weko keine Kenntnis, gibt sich aber zuversichtlich.

Ebenfalls hängig ist eine Aufsichtsbeschwerde beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom). «Das Bakom hat bei uns nachgefragt und Antwort erhalten», sagt Switch-Pressesprecher Marco D’Alessandro. Details geben wir aufgrund des laufenden Verfahrens nicht bekannt.

Die superprovisorische Massnahme gegen Switch wurde letzte Woche vom Handelsgericht aufgehoben. Es begründet seinen Entscheid damit, dass nicht erwiesen sei, ob für andere Provider eine Benachteiligung entstehe, wenn Switch auf der eigenen Homepage Werbung für das Tochertunternehmen Switchplus platziert. «Das Handelsgericht hat uns eigentlich in allen anderen zentralen Punkten recht gegeben», sagte Bertschinger. «Dass die Massnahme dennoch aufgehoben wurde, ist erstaunlich, da das Kassationsgericht hervorhebt, dass man das Urteil aufgrund des ganzen Falles treffen muss.»

Einer Beilegung des Streits zwischen den verschiedenen kleineren und grösseren Schweizer Providern und Switchplus ist man damit kein bisschen nähergekommen. «Wir tragen diesen Entscheid nicht mit», sagte Bertschinger. Auf der anderen Seite, bei Switch, ist man hingegen immer davon ausgegangen, dass die Massnahme aufgehoben wird. «Im Markt muss man sich behaupten», meinte D’Alessandro. «Mit dem Entscheid sind wir auf jeden Fall zufrieden.» Mit Switchplus will sich Switch die Zukunft sichern, denn 2015 läuft der aktuelle Vertrag für die Funktion der Registrierungsstelle ab. Ob und ich welcher Form der Vertrag verlängert wird, ist ungewiss.