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Donnerstag
16.07.2009

Denis Simonet ist seit Sonntag Präsident der noch jungen und kleinen Schweizer Piratenpartei. Seine Pläne sind ehrgeizig: Der 24-Jährige will bereits bei den nationalen Wahlen 2011 mitmischen, wie er im Gespräch mit dem Klein Report sagt. In Sachen Präsentation und Kommunikation aber rüstet sich die Partei, die sich als Vertreterin der digitalen Generation bezeichnet, erst auf.

Die Piratenpartei Schweiz existiert seit fünf Tagen. Wie läuft es?
Denis Simonet: «Wunderbar. Am Samstag haben wir die erste Vorstandssitzung, da sind wir zu fünft. Wir werden Arbeitsgruppen bilden, übers Budget reden und die dringendsten Sachgeschäfte besprechen. Wichtig ist auch die verstärkte Einbindung der Romands.»

Was ist das dringendste Geschäft?
Simonet: «Zum Beispiel die Bekämpfung des Bundesgesetzes BWIS II, das der Inlandgeheimdienst einführen möchte. Laut `WoZ` gibt es auch noch einen Plan des Bundes, das Gesetz für Telekommunikation und Postgeheimnis so anzupassen, dass man nicht nur bei Kinderpornographie oder ähnlich schlimmen Delikten, sondern auch bei Gefahr für die innere Sicherheit jemanden überwachen kann. Beides muss natürlich bekämpft werden.»

Mit 124 Mitgliedern sind Sie eine kleine Partei ...
Simonet: «... inzwischen sind es 175 Mitglieder. Die Anmeldungen kommen täglich und haufenweise. Wir müssen die Zeit nutzen und uns bekannt machen, um möglichst viele Mitglieder zu gewinnen.»

Sie sind für die Medien aber kaum zu erreichen, was für einen Parteipräsident unüblich ist.
Simonet: «Ich arbeite eben zwei Tage pro Woche als Softwaretester, Sie haben mich genau während dieser zwei Tage zu erreichen versucht. Normalerweise bin ich gut zu erreichen. Das Studium an der ETH habe ich vor einiger Zeit unterbrochen, ich beginne damit erst im Februar wieder.»

Auch via Partei-Website findet man Sie nicht. Keine Telefonnummer, kein Sekretariat.
Simonet: «Die Website ist im Aufbau. Wir sind daran, die Daten zu sammeln und werden sie demnächst ins Internet stellen. Es ist natürlich geplant, dass die Besucher unserer Website meine Koordinaten finden.»

Wie nimmt Sie die Politlandschaft auf?
Simonet: «Skeptisch. Viele Politiker rümpfen die Nase. Sie halten unsere Partei nicht für notwendig oder finden, wir schlagen den falschen Weg ein. Der Juso-Präsident Cédric Wermuth findet unsere Partei zwar eine gute Sache, aber auch er stellt die Frage, ob es uns wirklich braucht.»

Wollen Sie mit der Piratenpartei ins nationale Parlament?
Simonet: «Das muss die Generalversammlung entscheiden. Persönlich bin ich auf jeden Fall dafür, dass wir es versuchen. Wenn möglich schon an den nächsten Wahlen 2011. Aber man soll nichts überstürzen. Nur, wenn die Umstände stimmen und wir die richtigen Leute dafür haben, macht eine eigene Liste Sinn.»