Das Leipziger Ordnungsamt hat am Montag nach dem Attentat auf «Charlie Hebdo» überreagiert und den Organisatoren und den Pegida-Anhängern in Leipzig verboten, Karikaturen von Mohammed zu zeigen. Nachdem unter anderem der Deutsche Journalistenverband (DJV) heftige Kritik an der Behörde geübt hatte, zog der Oberbürgermeister das Verbot aber wieder zurück.
In der Verfügung des Ordnungsamtes hiess es, dass «das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer Kundgebungsmittel» untersagt werde.
Es sei unglaublich, dass eine deutsche Behörde die Meinungsfreiheit verbieten wolle, wofür weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von «Charlie Hebdo» Menschen auf die Strasse gingen, so der DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. «Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das auch in Leipzig gelten muss», forderte er. Dabei sei es unerheblich, ob die Mohammed-Karikaturen von den Islamgegnern der örtlichen Pegida-Bewegung benutzt werden sollten.
Leipzigs Oberbürgermeister setzte die Verfügung am Nachmittag bereits wieder ausser Kraft. Die Meinungsfreiheit könne vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris nicht hoch genug eingeordnet werden, meinte er. Die Auflage der Stadt sei an dieser Stelle zu weit gegangen.
In Leipzig wurden für den Montag gleich acht verschiedene Demonstrationen angekündigt. Neben der Demonstration der Leipziger gegen die Islamisierung des Abendlandes (Legida) sind sieben weitere Kundgebungen anberaumt worden. Diese stehen allerdings unter einem anderen Zeichen und vertreten das Motto «Willkommen in Leipzig - eine weltoffene Stadt der Vielfalt», «Refugees welcome», «Nein zu Krieg und Fremdenfeindlichkeit» und «Leipziger Studierende gegen Rassismus».
