Noch immer haben sich die OSZE-Mitgliederländer nicht auf einen Nachfolger für die Medienfreiheitsbeauftragte Dunja Mijatovic geeinigt. Im März läuft ihre Amtszeit ab, nachdem sie im vergangenen Frühling bereits ein Jahr verlängert hat.
Vor dem OSZE-Aussenministertreffen in Hamburg am Donnerstag und Freitag appelliert Reporter ohne Grenzen an die 57 Mitgliedstaaten, eine drohende Vakanz der Stelle zu verhindern. Die Mitgleider müssten «ihre nationalen Interessen zurückstellen», äusserte sich etwa Christian Mihr, der die Geschäfte der deutschen Journalistenorganisation führt.
Die OSZE-Beauftragte sei «eine wichtige Mahnerin für die Pressefreiheit insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe gegen Medien in Europa und darüber hinaus».
Die Medienfreiheitsbeauftragte ist das «Frühwarnsystem» innerhalb der OSZE. Sie beobachtet und unterstützt die Mitglieder dabei, ihre Verpflichtungen zu Meinungs- und Pressefreiheit zu erfüllen. Das Amt gibt es seit 1997.
Die aktuelle Amtsinhaberin Mijatovic übernahm den Posten 2010. Bereits im März drohte eine Leerstelle, weil sich die Mitgliedsländer nicht auf einen Nachfolger einigen konnten. Laut OSZE-Statuten muss der Entscheid einstimmig getroffen werden.
