Nach einer zähen Hängepartie haben sich die Minister der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) auf einen neuen Medienfreiheitsbeauftragten geeinigt. Am Dienstagmittag ist die Frist für Einwendungen der Mitgliedstaaten gegen die Ernennung des Franzosen Harlem Désir abgelaufen.
Désir ist der insgesamt vierte OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit und folgt auf die Bosnierin Dunja Mijatovic, deren Mandat ursprünglich schon im März 2016 abgelaufen war. Nachdem sich die Staaten zunächst auf keinen Nachfolger einigen konnten, wurde Mijatovics Mandat um ein Jahr verlängert. Seit Anfang März 2017 war das Amt vakant.
«Es war höchste Zeit, dass die OSZE die Hängepartie um ihren Beauftragten für Medienfreiheit beendet», findet Christian Mihr, Geschäftsführer der Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG). Der Durchbruch sei bei einem Ministertreffen in der vergangenen Woche gelungen, «im Zuge einer Paketlösung mit weiteren hohen OSZE-Posten», berichtete ROG.
Der Medienfreiheitsbeauftragte agiert als eine Art Frühwarnsystem innerhalb der OSZE. Er wacht über die Meinungs- und Pressefreiheit und setzt sich unter anderem für den Schutz von Journalisten, Medienpluralismus und Internetfreiheit ein.
Harlem Désir ist ehemaliger Präsident der Anti-Rasssismus-Organisation SOS Racisme und früheres Mitglied des Europaparlaments und Generalsekretär der Sozialistischen Partei. Seit 2014 war er Staatssekretär für Europafragen in Frankreich.
