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Freitag
18.09.2009

Bundesrat Ueli Maurer hat am Jahreskongress des Verbandes Schweizer Presse in Interlaken die Zeitungen, Radio und Fernsehen hart kritisiert. Was Maurer nun wirklich gesagt oder geschrieben hat, zeigt der Film des Klein Reports mit dem Orgnialton des SVP-Politikers: http://www.kleinreport.ch/video/schweizer-presse-2009/

Ausgehend von der Urform der Demokratie im griechischen Altertum stellte er Forderungen an die Medien auf, wie sie zu informieren hätten, um die Bevölkerung des Landes in die Lage zu versetzen, sich eine eigene Meinung zu politischen Fragen und Abstimmungsthemen zu bilden. Diesen Kriterien werden die Medien nach Meinung des Sport- und Verteidigungsministers nicht gerecht, da sie voreingenommen, unvollständig und manipulativ statt informativ berichten würden.

Zum Schluss sprach sich Ueli Maurer «für eine Art Antitrustgesetz gegen Informationsmonopolisten und mediale Meinungskartelle» aus. Es sei «darüber nachzudenken», ob die Wettbewerbskommission bei Übernahmen, Fusionen und engen redaktionellen Kooperationen darüber wachen solle, dass der Ideenmarkt geschützt werde.