Wie die österreichische Medienbehörde KommAustria am Freitag festgehalten hat, verstösst der ORF mit Facebook-Seiten von Ö3, FM4, «Zeit im Bild» oder «Wir sind Kaiser» gegen gesetzliche Bestimmungen, die bereits im Juni 2010 beschlossen wurden.
Laut Paragraf 4f des damals verabschiedeten ORF-Gesetzes ist dem Sender die Bereitstellung von «sozialen Netzwerken sowie Verlinkungen zu und sonstige Kooperationen mit diesen» verboten. Dass das nun tatsächlich das Aus für den ORF auf Facebook bedeutet, kritisierten am Wochenende Politiker verschiedener Parteien ebenso wie die Senderverantwortlichen. «Wir werden den KommAustria-Bescheid nicht akzeptieren. Wir lassen uns von der Zukunft nicht abschneiden», twitterte beispielsweise ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.
Das neue ORF-Gesetz basiert auf einer Einigung, die der Österreichische Rundfunk mit den Zeitungsherausgebern getroffen hat. Dementsprechend begrüsste der Verband Österreichischer Zeitungen die Facebook-Entscheidung der Medienbehörde und forderte vom ORF, dem Spruch Folge zu leisten. Die «ausufernden Social-Media-Anstrengungen des ORF» hätten «negative Auswirkungen auf die gesamtösterreichischen Werbeerlöse».
