Der Journalisten-Verband Impressum protestiert gegen die Behinderung von Medienschaffenden durch Behörden. Auch im Notstands-Regime sei die Pressefreiheit zu schützen.
In einem Schreiben an die Staatspolitische Kommission und die Kommission für Rechtsfragen des National- und Ständerats fordert der Verband einen besseren Schutz der Informations- und Medienfreiheit.
In einer Umfrage unter über 130 Journalisten und Fotografen habe ein Drittel angegeben, «im Zuge der Anti-Corona-Massnahmen bei der Arbeit durch Behörden behindert» worden zu sein, wie Impressum am Freitag schreibt. Manche der Befragten sprachen von Zugangsbehinderungen und einzelne liessen «handfeste Zensur» vermuten.
Vor über einem Monat hatte der Europarat Empfehlungen abgegeben: Die Regierungen sollten dafür sorgen, dass die Bewegungsfreiheit von Journalisten mit Presseausweis garantiert sei.
Impressum, Syndicom und das Schweizer Syndikat Medienschaffender verlangten in einem Brief von Medienministerin Simonetta Sommaruga eine solche Garantie - bisher vergebens.
