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60 Schweizer Nonprofitorganisationen wenden sich gegen die Revision der Postverordnung, welche die indirekte Presseförderung regelt. Der Bund will mit der Revision nur noch Presseerzeugnisse mit einer Auflage bis 300 000 Exemplare und mindestens wöchentlichem Erscheinen verbilligt zustellen lassen. Damit würden sich die Versandkosten für die weniger häufig erscheinenden Publikationen der Nonprofitorganisationen verdreifachen, erklärten Nonprofit-Vertreter am Montag an einer Medienkonferenz. Einzelne Organisationen müssten bis zu einer Million Franken mehr für den Versand von Publikationen aufwenden, sagte Peter Rüegg, Medienverantwortlicher von Pro Natura. Die Nonprofitorganisationen fordern einen Verzicht auf die geplante Verordnungsrevision.

In der ebenfalls am Montag publizierten Antwort auf eine Interpellation der Appenzell-Ausserrhoder FDP-Nationalrätin Dorle Vallender stellt der Bundesrat in Aussicht, die Folgen einer Revision auf gemeinnützige Organisationen zu berücksichtigen. Allerdings müsse im Rahmen der Revision der Presseförderung auch geprüft werden, ob die Informationstätigkeit gemeinnütziger Organisationen weiter staatlich gefördert werden solle. Der Bundesrat will noch vor der Sommerpause über das Vorgehen nach der Auswertung der Vernehmlassung entscheiden und dabei gemeinnützige Organisationen berücksichtigen.

In der Vernehmlassung war der bundesrätliche Vorschlag bisher von Verlegern, Gewerkschaften, Kantonen und der Post kritisiert worden. Kritik gab es auch von der SP, während sich FDP und SVP zufrieden zeigten. Nach den Vorschlägen des Bundesrates würde sich die Anzahl der geförderten Titel von 3 300 auf 500 reduzieren. Damit sollen 20 der 100 Mio. Franken eingespart werden, mit denen der Bund der Post jährlich die ungedeckten Kosten für den Zeitungstransport abgilt. Andere Stellungnahmen zur Presseförderung im Archiv