Der Mobilfunkkonzern Nokia, der 2008 den Standort Bochum schloss und nach Rumänien verlegte, muss dem Bund keine Fördermittel zurückerstatten. Das gab das Verwaltungsgericht in Köln am Donnerstag bekannt. Es entschied gegen das Bundesministerium für Bildung und Forschung, das von Nokia eine Rückzahlung der Fördermittel in der Höhe von 1,3 Millionen Euro verlangt hatte.
Die Fördermittel waren Nokia 2004 für die Forschung an mobilen Multi-Media-Anwendungen zugesprochen worden. Das Forschungsministerium verlangte die Fördergelder zurück, da Nokia nach dessen Auffassung nicht nur die Forschung, sondern auch die mehrjährige Verwertung der gewonnenen Erkenntnisse in Bochum hätte fördern sollen.
Das Verwaltungsgericht in Köln urteilte, Nokia habe die erhaltenen Fördergelder nicht zweckwidrig verwendet. Denn dem Förderbescheid aus dem Jahr 2004 sei weder ausdrücklich - noch durch Auslegung - die Verpflichtung zu entnehmen, dass Nokia sein Forschungszentrum am Standort Bochum über den Sommer 2008 hinaus hätte erhalten müssen.
Donnerstag
10.06.2010
