Die Pläne der EU-Kommission für den digitalen Binnenmarkt sollen den EU-Bürgern viel Geld sparen. Die Verbraucher könnten 11,7 Milliarden Euro weniger pro Jahr ausgeben, wenn sie überall in Europa online die besten Angebote bekämen, heisst es in einem Strategiepapier, das «Spiegel Online» vorliegt. Der Entwurf wurde am Mittwoch von den EU-Kommissaren Andrus Ansip und Günther Oettinger in Brüssel vorgestellt.
Die Digitalstrategie ist einer der Schwerpunkte der Brüsseler Behörde für die kommenden Jahre. Sie soll dafür sorgen, dass die Europäer im Internetzeitalter mit Amerikanern und Chinesen mithalten können. Der Entwurf sieht folgende Neuerungen vor:
Die EU-Kommission verspricht, bis Ende des Jahres den Verbraucherschutz in Europa zu harmonisieren. Ganz unterschiedliche Regeln in den einzelnen EU-Ländern gelten als eines der Haupthindernisse für den internationalen Onlinehandel. Anbieter sollen sich auf ihre jeweils nationalen Gesetze berufen können, wenn sie ein paar verpflichtende europaweite Regeln beachten.
Das Urheberrecht soll bis Ende des Jahres so harmonisiert werden, dass legal erworbene digitale Daten europaweit genutzt werden können. Gleichzeitig sollen die Rechte von Künstlern und anderen Inhalteanbietern umfänglich geschützt werden. Die beiden EU-Kommissare kündigen an, die Rolle von Plattformen wie Google und Facebook kritisch zu untersuchen. «Die Kommission wird Ende 2015 eine umfängliche Bewertung der Rolle von Plattformen vornehmen», wird im EU-Entwurf festgehalten.
