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Das Filmgesetz liegt wieder beim Ständerat. Der Nationalrat hat sich am Montag dem Rückweisungsbeschluss der kleinen Kammer widersetzt. Nach dem klaren Entscheid des Nationalrates dürfte der Ständerat auf seinen Beschluss zurückkommen und das Filmgesetz in der Herbstsession durchberaten. Im März hatte der Ständerat das Filmgesetz völlig überraschend an den Bundesrat zurückgewiesen. Dem war ein reges Lobbyieren der Filmverleiher und Kinobetreiber vorausgegangen, die den Gesetzesvorschlag als zu dirigistisch bezeichnet hatten. Im April einigten sich Vertreter des Ständerats, der Bundesbehörden und die Branche auf ein Konzept, das bei der Sicherstellung der Angebotsvielfalt etwas stärker auf die Selbstkontrolle der Branche setzte. Nach dem revidierten Vorschlag müssen Korrekturmassnahmen fehlbarer Kinobetreiber nicht mehr vom Bund genehmigt werden. Als ultima ratio gegen die Dominanz der US-Filmindustrie bleibt aber eine Lenkungsabgabe im Gesetz. Mehr dazu:
Ständerat weist Filmgesetz zurück