Nach der Aufregung um die Ausweisung des ARD-Journalisten Frank Aischmann und des technischen Mitarbeiters des ARD-Studios in Moskau, Sven Feller, hat am Donnerstag die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock den russischen Botschafter einbestellt.
Was ist passiert? Frank Aischmann und Sven Feller müssen auf Forderung des russischen Aussenministeriums bis zum 16. Dezember ihre Akkreditierungen abgeben. Russland spricht von einer «Vergeltungsmassnahme».
Die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Sacharowa, teilte mit, dass dieser Schritt eine Vergeltungsmassnahme sei für das von den deutschen Behörden verhängte «Arbeits- und Aufenthaltsverbot» für die Korrespondenten des russischen Senders Perwy Kanal (Erster Kanal) in Deutschland. Gemäss Sacharowa sei das nun die «Antwort» darauf.
Die russische Regierung sei grundsätzlich bereit, neues ARD-Personal zu akkreditieren. Dies könne aber nur geschehen, wenn russische Journalisten in Berlin normal ihrer Arbeit nachgehen könnten, hiess es von seiten des russischen Aussenministeriums.
Perwy Kanal hatte zuvor erklärt, dass ihr Berliner Büro von den Behörden geschlossen worden sei und ein Korrespondent sowie ein Kameramann zur Ausreise aufgefordert worden seien.
Das Auswärtige Amt wies diese Darstellung zurück. «Die russischen Behauptungen sind falsch», sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Die Bundesregierung habe keine Büros geschlossen, russische Journalisten könnten in Deutschland frei und ungehindert berichten.
Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 ist der Druck auf westliche Journalisten in Russland weiter gestiegen: Für sie stehen nur noch eine begrenzte Zahl von Visa zur Verfügung, zudem müssen sie ihre Aufenthaltserlaubnis alle drei Monate verlängern lassen.
