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Der Zürcher Stadtrat hat das zum Politikum gewordene Minarett-Plakat des Initiativ-Komitees «Gegen den Bau von Minaretten» zwar verurteilt, erlaubt dessen Aushang aber trotzdem auf öffentlichem Grund, wie die Stadtregierung am Donnerstag mitteilte. «Das Plakat-Sujet für die Minarett-Initiative stellt in den Augen des Stadtrates generell den Islam als bedrohlich, negativ und gefährlich dar», heisst es in der Mitteilung, «das entspricht nicht der Realität.»

Unter Berufung auf die Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) sei «der Plakataushang auf öffentlichem Grund nach Auffassung des Stadtrates im Rahmen der politischen Meinungsäusserungsfreiheit hinzunehmen», heisst es weiter. Das Plakat sei «strafrechtlich gemäss Art. 261bis nicht verboten», weshalb der Aushang zuzulassen sei. Ebenfalls gestützt auf die EKR-Stellungnahme hat anderseits die Stadt Freiburg nach Basel, Lausanne und Yverdon den Plakataushang nicht bewilligt, wogegen Luzern wie Zürich, Genf und St. Gallen entschieden hat.