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Donnerstag
19.12.2013

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Die Duma in Moskau hat eine Massenamnestie beschlossen. Präsident Wladimir Putin gab am Donnerstag vor 1300 Journalisten in Moskau bekannt, dass unter anderen die zwei inhaftierten Musikerinnen der Punkband Pussy Riot freikommen.

Ebenfalls unter die Amnestie fallen dreissig Umweltschützer der Organisation Greenpeace, die nach einem Protest gegen Umweltzerstörung in der Arktis nun Russland verlassen dürfen.

Überraschend gab Putin auch bekannt, dass er das Gnadengesuch von Michail Chodorkowski unterschreiben werde. Der Putin-Gegner und Unternehmer Chodorkowski ist bereits seit zehn Jahren Inhaftiert.

Die Massenamnestie werten Russland-Beobachter als Zugeständnis des Kremls an Forderungen nach mehr Meinungsfreiheit aus dem Westen. Vor den Olympischen Winterspielen, die am 7. Februar 2014 in Sotschi starten, möchte die russische Regierung offenbar ihr Image aufbessern.

Der Strafvollzug hat laut Anordnung der Duma ein halbes Jahr Zeit, um die Amnestie umzusetzen. Deshalb ist noch unklar, wann und unter welchen Bedingungen die Inhaftierten freigelassen werden.