Marken sind Kapital. Vor allem dann, wenn sie eingetragen sind. Der Markeneintrag macht das Produkt zum geistigen Eigentum und schützt es vor Trittbrettfahrern.
Pünktlich zu Weihnachten wird das Eintragenlassen einer Marke in der Schweiz künftig günstiger. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung am Freitagvormittag die geänderte Verordnung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) über Gebühren genehmigt und veröffentlicht.
Daraus geht hervor, dass die Hinterlegung einer Marke beim IGE ab 1. Juli 2023 neu 450 Franken statt wie bisher 550 Franken kostet. Weiter wird der Tarif für den Schutz einer internationalen Marke in der Schweiz für drei Produkteklassen um 50 Franken gesenkt.
Zudem gewährt das IGE neu auch einen Rabatt von 100 Franken, wenn das Gesuch elektronisch eingereicht wird.
Mit einer Eintragung ist eine Marke für zehn Jahre geschützt. Danach kann der Schutz beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden. Ab 1. Juli 2024 wird die Gebühr für die Verlängerung von 700 auf 550 Franken gesenkt, wie aus der revidierten Verordung weiter hervorgeht.
Die Senkung der Markengebühren ist möglich dank des guten Geschäftsergebnisses des IGE. Sie führt zu jährlich knapp 6 Millionen Franken Mindereinnahmen und trägt dazu bei, die Höhe der Reserven des IGE zu regulieren.
Denn das 1996 vom Bundesamt zum finanziell unabhängigen Institut umgewandelte IGE finanziert sich zu hundert Prozent aus eigenen Mitteln, vorwiegend über die Gebühren für den Patent-, Marken- und Designschutz. Der Bundesrat legt die Gebühren dann jeweils so fest, dass das Institut einen ausgeglichenen Haushalt aufweist.
