Content:

Das Obergericht Zürich hat den ehemaligen Generaldirektor der Waro AG wegen unlauteren Wettbewerbs zu 15 000 Franken Busse verurteilt. Der Chefeinkäufer wurde freigesprochen. Im Frühsommer 1996 kauften die beiden Männer etwa 100 000 gefälschte «Levi’s 501»-Jeans und brachten sie in den Verkauf. Im Juni 1996 leitete die Bezirksanwaltschaft Uster eine Strafuntersuchung ein und verfügte die Beschlagnahme der Jeanshosen. Nach einer internen Qualitätsprüfung beschloss der Generaldirektor, die Hosen dennoch zu verkaufen. In einer Inseratenkampagne wurden die Jeans mit dem Slogan «Sie sind halt doch echt!» angepriesen. Im August 2000 sprach das Bezirksgericht Uster die beiden Angeklagten von den Betrugsvorwürfen frei, da ihnen nicht nachzuweisen sei, dass sie vorsätzlich gefälschte Waren in den Verkauf gebracht hätten. Der Generaldirektor wurde jedoch wegen unlauterem Wettbewerbs mit 40 000 Franken gebüsst, da die Inseratekampagne nicht der Wahrheit entsprach. Das Obergericht Zürich bestätigte an Montagabend die Urteile der Vorinstanz. Wegen der überlangen Verfahrensdauer und aufgrund der verschlechterten finanziellen Situation des heute arbeitslosen Ex-Generaldirektors senkte das Gericht die Busse auf 15 000 Franken. Die Schadenersatzforderung der Firma «Levi's» wurde vom Obergericht auf den Zivilweg verwiesen.