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Freitag
09.07.2010

Bundesrat Moritz Leuenberger hat das Rücktrittsgesuch noch nicht eingereicht, kündigte seinen Rücktritt aber frühzeitig an, weil er im nächsten Jahr Bundespräsident geworden wäre. An seiner Stelle ist nun gemäss dem Turnus Aussenministerin Micheline Calmy-Rey an der Reihe. Leuenberger wollte ihr genügend Zeit geben, um sich auf das Amt vorbereiten zu können.

Leuenberger wehrte sich an der Pressekonferenz gegen die Vorwürfe, er trete wegen des veränderten Klimas im Bundesrat zurück. «Ich bitte Sie, mir zu glauben, dass es keinen Anlass gibt, am Bundesrat etwas nicht gut zu finden. Ich gehe nicht, weil sich etwas zu meinem Missfallen oder Wohlgefallen entwickelt hat.» Obwohl er Veränderungen – wie grössere Transparenz – festgestellt habe. Eine Rolle gespielt hat aber das CO2-Gesetz, das der Bundesrat nun nach langem hin und her verabschiedet hat. Ende der letzten Amtszeit sei das Gesetz noch unglaublich umstritten gewesen. «Ich wollte den Bundesrat damals nicht verlassen», so Leuenberger.

Einen Rückblick auf seine Amtszeit verweigerte Leuenberger. Das interessiere ihn noch nicht. Wenn er das Rücktrittsgesuch eingereicht habe, werde er vielleicht über die Hochs und Tiefs reden.