Bundesrat Moritz Leuenberger fordert den freien und sicheren Zugriff aufs Internet für alle Menschen. Es sei einerseits Aufgabe der Politik, der Menschheit durch das zur Verfügungstellen der entsprechenden Infrastruktur den Zugang zum Internet zu ermöglichen. Anderseits müsse die Politik die Menschen auch vor den Gefahren des Word Wide Web schützen, wie Leuenberger in einer Ansprache anlässlich der 13. Sitzung der UNO Kommission für Wissenschaft und Technik im Dienste der Entwicklung (CSTD) in Genf ausführte.
«My net is my castle», proklamierte Leuenberger. In diesem Schloss gebe es sowohl lichte Säle (ökonomische Chancen auch für Entwicklungsländer, Plattform für Demokratisierungsprozesse und so weiter) als auch dunkle Erker und Kellerabteile (mangelnder Jugendschutz in Sachen Pornografie und Gewalt, das Netz als öffentlicher Pranger oder Plattform für Betrug, Spionage und gezielte Desinformationen).
Deshalb müsse die Politik für dieses Schloss auch Regeln aufstellen, eine Schlossordnung erlassen, so Leuenberger weiter. Da sich die Form permanent ändere, sei dies aber gar nicht so einfach. «Der Nationalstaat genügt nicht als Regulierer», wie Leuenberger feststellte. «Das Internet verkörpert die Globalisierung, die Überschreitung von Grenzen, auch von politischen Grenzen.»
Montag
17.05.2010
