Der Zugang zum EU-Recht per Internet soll bis Ende Jahr vereinfacht werden. Am Mittwoch hat der Bundesrat dem Antrag der Bundeskanzlei zur Schaffung eines elektronischen Registers und zahlreicher Links zu den gewünschten Rechtsakten zugestimmt. Unter http://www.europa.eu.int/eur-lex/index.html kann das EU-Recht kostenlos konsultiert werden. Im Unterschied zum schweizerischen Recht liegt jedoch keine mit der Systematischen Sammlung des Bundesrechts (SR) vergleichbare Rechtssammlung vor. Das Register soll ab Ende Jahr auf der Homepage der Bundeskanzlei konsultiert werden können.
Mittwoch
15.05.2002