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Mittwoch
26.01.2011

Das von den Sozialdemokraten eingereichte Referendum gegen den Beschluss des Gemeinderates Opfikon, dem Verlag Theophil Maag AG («Stadt-Anzeiger») die Herausgabe des amtlichen Publikationsorgans bis 31. Dezember 2015 zu verlängern, ist zustande gekommen, wie die Stadtverwaltung von Opfikon am Mittwoch bekannt gab. Von den eingereichten 412 Unterschriften genügen 398 den gesetzlichen Bestimmungen. Die Referendumsabstimmung findet am 15. Mai 2011 statt.

Hintergrund dieses Konflikts waren früher anhaltende Spannungen zwischen der Gemeindeexekutive und «Stadt-Anzeiger»-Verleger Theophil Maag. «Er spielt seine Macht in der Zeitung gegen uns aus», hatte Stadtpräsident Walter Fehr unumwunden damals gegenüber dem Klein Report gesagt. Jetzt müssen die Behörden trotzdem mit dem ungeliebten Verleger klarkommen, der für die Publikation der amtlichen Anzeigen zwischen 250 000 bis 300 000 Franken im Jahr erhält.

Inzwischen ist der SVP-Vizepräsident und Autoimporteur Walter Frey mit seiner Lokalinfo AG Beistzer dieses Anzeigers. Und das ist der SP ein Dorn im Auge; sie vermutet, dass das Organ immer mehr zur «SVP-Postille» verkommen werde, wie aus der Opfikoner Gemeinderatssitzung vom 6. Dezember 2010 zu erfahren war. Die SP-Vertreter wollten die Vergabe zurückweisen und die Dauer des Vertrages verkürzen. Dieser Rückweisung widersprach jedoch der Gemeinderat von Opfikon, sodass die SP das Referendum ergriffen hat.