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Mittwoch
19.12.2012

Nachdem Radio Basel im vergangenen Januar das Energy-Programmkonzept übernommen hatte, klärte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) in einem im Mai eröffneten Verfahren ab, ob das Privatradio in der Lage ist, mit einem veränderten Personalbestand den Leistungsauftrag gemäss der Konzession vom 31. Oktober 2008 weiterhin zu erfüllen.

Anhand von zugestellten Unterlagen und eigenen Stichproben kam das Amt zum Schluss, dass die Redaktion von Energy Basel über knappe, aber gemessen am ursprünglichen Konzessionsgesuch von 2007 ausreichende personelle Ressourcen verfügt, um den Programmauftrag zu erfüllen. Das Verfahren gegen Energy Basel wurde deshalb eingestellt.

Im Januar 2012 übernahm das damalige Radio Basel das Programmkonzept der Energy-Gruppe und nannte sich neu Energy Basel. Diese Übernahme des Energy-Konzepts sei rundfunkrechtlich nicht ausgeschlossen, solange der Leistungsauftrag gemäss Konzession weiterhin erfüllt wird, schreibt das Bundesamt für Kommunikation in einer Mitteilung vom Dienstag.

Die Beteiligungsverhältnisse bei Energy Basel waren nicht Gegenstand des Aufsichtsverfahrens, an dem sich viele Medienbeobachter stossen. Die Übernahme des Energy-Konzepts allein sei vor dem Hintergrund, dass ein Unternehmen nur zwei Radiokonzessionen besitzen darf und der Ringier-Verlag mit Energy Bern und Energy Zürich bereits zwei Konzessionen hält, nicht problematisch, meint das Bakom. Entscheidend sei die wirtschaftliche Beherrschung eines Unternehmens.

Der Klein Report meint dazu: Mit diesem Entscheid schafft das Bakom einen interessanten Präzedenzfall: Es ist scheinbar möglich, bei einer Konzessionsvergabe ein Konzept mit hohem journalistischen Aufwand beziehungsweise lokaler Verankerung einzureichen und dann, sobald die Konzession erteilt ist, das Konzept des Senders in sein Gegenteil zu verkehren, ohne dass die Konzession entzogen wird. Die Verantwortlichen der Privatsender in der ganzen Schweiz werden diesen Vorgang mit Interesse verfolgen.

Am 3.12.2012: Und nun kommt auch Energy-TV von Ringier