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Für die Entwicklung einer freien Presse in der autonomen Region Kurdistan im Norden des Irak sind grundlegende politische und rechtliche Reformen erforderlich. Zu diesem Schluss kommt Reporter ohne Grenzen (ROG) in einem Bericht zur Lage der Pressefreiheit in dem Kurdengebiet. Wie die Organisation am Donnerstag mitteilte, habe sich die Zahl der Medien in der Region in der vergangenen Dekade zwar vervielfacht. Die überwiegende Mehrheit der Medien sei jedoch nicht unabhängig und fungiere als Sprachrohr politischer Gruppierungen. ROG stellt zudem eine Zunahme von Gewalt gegen Journalisten in dem Gebiet fest.

Besorgt verfolgt ROG ausserdem die derzeitige politische Diskussion, Pressegesetze zu verschärfen. Damit könnte die juristische Verfolgung von kritischen Journalisten weiter zunehmen. Schliesslich gebe es weder bei Politikern noch bei vielen Journalisten ein ausgeprägtes Verständnis für die zentrale Rolle der Medien bei der unabhängigen Meinungsbildung in einem demokratischen System.

Es gebe auch vonseiten der Medien wenig Bestrebungen, sich von politischen Gruppierungen unabhängig zu machen. Berufsethische Grundsätze spielten eine zu geringe Rolle. ROG bemängelt in diesem Zusammenhang die unzureichenden Aus- und Fortbildungsstrukturen für Journalisten in der Region. ROG gibt in dem Bericht zahlreiche weitere Empfehlungen für Massnahmen und Reformen zur Verbesserung der Lage der Pressefreiheit und Stärkung des demokratischen Systems.

Der Bericht basiert auf Recherchen zweier ROG-Vertreter vom 19. bis 28. Juli 2010 in der Region.