Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat sich am Mittwoch während der Frühjahrssession gegen eine «interventionistische Industriepolitik» zugunsten der grafischen Industrie ausgesprochen. CVP-Ständerat Pirmin Bischof hatte eine entsprechende Interpellation zum Thema «Grafische Industrie. Krise einer staatstragenden Branche» eingereicht.
Bischof wollte unter anderem wissen, ob der Bundesrat Unterstützungsmöglichkeiten für den Strukturanpassungsprozess in der grafischen Branche auf der Grundlage des Strukturhilfeartikels in der Bundesverfassung in Betracht ziehe.
Dafür fand Schneider-Ammann klare Worte: «Diese Branche macht einen Strukturprozess durch, den andere Branchen ein paar Jahre früher auch schon durchmachen mussten», sagte er. «Es ist schwierig. Es gibt aber Auswege, ohne dass wir Industriepolitik im Sinne unserer Nachbarn machen müssen.»
Er sei mit dem Branchenverband Viscom in Kontakt und habe intensiv über die Situation der Branche und über mögliche Auswege «aus dieser ganz schwierigen und herausforderungsvollen Zeit» gesprochen.
