«Wer künftig das Internet nutzen will, wird identifiziert», sagte der iranische Telekommunikationsminister Mahmud Waesi am Samstag. Das Land will nicht mehr nur unliebsame Webinhalte filtern, sondern jeden Internet-User identifizieren, sobald sich dieser einloggt.
Waesi hatte schon vor einigen Wochen ein Kontrollsystem angekündigt, das es den Behörden ermöglichen soll, bestimmte Inhalte aus den Sozialnetzwerken zu filtern. Seit den Massendemonstrationen gegen die umstrittene Wiederwahl des damaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Jahr 2009 blockiert Teheran regelmässig den Zugang zu Plattformen wie Twitter und Facebook. Denn genau über diese Social-Media-Netzwerke waren die Proteste vor fünf Jahren mobilisiert worden.
Nach der Wahl des moderaten Präsidenten Hassan Ruhani im Juni 2013 schöpfte man Hoffnung auf eine Lockerung der Internetzensur. Doch diese Zeiten sind definitiv vorbei.
