Seit Ende Juni vermeldet die Transparenz-Plattform Lobbywatch auf ihrem Twitter-Account @Lobbywatch_CH unter dem Hashtag #LobbyNews aktuell, wenn Nationalrätinnen oder Ständeräte neue Mandate bei Organisationen, Verbänden und Unternehmen annehmen.
Lobbywatch bietet damit eine neue Dienstleistung an, die sich insbesondere an Medienschaffende richtet: Mit einem Tweetbot informiert die Plattform für transparente Politik zeitnah über neue Interessenbindungen von Mitgliedern der eidgenössischen Räte, wie Lobbywatch mitteilt.
«Die neuen Interessenbindungen werden dadurch in den meisten Fällen publik, noch bevor sie bei den Parlamentsdiensten angemeldet und von diesen auf der Website des Parlaments veröffentlicht werden», verspricht die Transparenz-Plattform.
Der Tweetbot von Lobbywatch markiere damit einen weiteren Schritt in Richtung Transparenz in der eidgenössischen Politik.
Möglich wird diese für die Schweiz einmalige Dienstleistung durch weiter automatisierte Rechercheabläufe bei Lobbywatch. Mit eigens programmierten Applikationen scannt die Transparenzplattform täglich das Handelsregister sowie eine grosse Zahl von Websites von Unternehmen, Verbänden und Organisationen, in denen Mitglieder von National- und Ständerat Funktionen innehaben.
Sobald ein Ratsmitglied neu auf einer dieser Websites oder im Handelsregister auftaucht, löst dies im Redaktionssystem von Lobbywatch einen Hinweis aus. Dieser wird dann redaktionell überprüft und anschliessend auf Lobbywatch.ch publiziert. Daraufhin erstellt der Tweetbot eine entsprechende Kurznachricht für Twitter.
«Mit dem neuen Tweetbot schaffen wir diejenige Transparenz, die das Parlament immer wieder bewusst oder unbewusst vernachlässigt», sagt Otto Hostettler, Co-Präsident von Lobbywatch, denn nicht alle Parlamentsmitglieder nähmen es mit der Pflicht zur Selbstdeklaration allzu genau.
«Viele neue Interessenbindungen werden von den Parlamentarierinnen und Parlamentariern schlicht ‚vergessen‘ oder den Parlamentsdiensten erst nach Monaten gemeldet.»
Unter dem Hashtag #LobbyNews sind diese Lobbymandate nun zeitnah und nach journalistischen Kriterien überprüft abrufbar.