Die Zahl der deutschsprachigen rechtsextremistischen Internet-Sites hat sich innerhalb eines Jahres auf mehr als 1 000 verdoppelt. Seit 1996 hätten sich die Auftritte von rechtsextremen Organisationen im Netz sogar verzehnfacht, teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Fritz Behrens am Donnerstag mit. Die Rechtsextremisten richteten ihre Web-Auftritte dabei zunehmend auf eine jugendliche Zielgruppe aus. Mit werbewirksamen Präsentationen, animierten Grafiken, Chat Rooms, Tonclips und menschenverachtenden Computerspielen wollten die Rechtsextremen erreichen, dass ihnen gerade junge Menschen «auf den Leim gehen». Die Wirkung «rassistischer, volksverhetzender und den Holocaust leugnender Seiten im Internet» auf Jugendliche dürfe daher nicht unterschätzt werden, betonte der SPD-Politiker weiter. Das deutsche Strafrecht müsse dort, wo es greife, konsequent angewandt werden. Er verwies in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes in Karlsruhe, wonach volksverhetzende Propaganda deutschem Strafrecht unterliegen kann, auch wenn sie über ausländische Server verbreitet wird.
Donnerstag
26.07.2001