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Montag
11.06.2012

Der Dachverband ICTswitzerland nimmt das Urteil des Bundesgerichts in Sachen Street View «mit Erleichterung» zur Kenntnis. Das Street-View-Angebot in der Schweiz könne nun mit Auflagen weitergeführt werden, so der Verband in einer Stellungnahme vom Freitag. Insbesondere sei erfreulich, dass das Bundesgericht den grossen Nutzen von Street View für die Suche nach Informationen im öffentlichen Raum anerkannt habe. Das Urteil zeuge trotz deutlicher Auflagen von Augenmass und wird von ICTswitzerland als Signal gegen unnötige komplizierte Regelungen, welche Innovationen in der Schweiz erschweren, interpretiert.

ICTswitzerland nimmt zudem mit Befriedigung zur Kenntnis, dass Google nun in den Dialog mit dem Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten treten will, um konstruktiv die offenen Punkte zu klären. Der Dachverband gibt zudem der Hoffnung Ausdruck, dass in der Schweiz künftig ebenso intensiv über das Potenzial von Onlinedienstleistungen gesprochen wird wie über deren Risiken oder allfällige Verbote.